Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop 

44elf Weinspeicher, Inhaber Torsten Kühn, Am Königsbrunnen 16, 99867 Gotha, Deutschland 

§1 Geltungsbereich 

Die nachfolgenden AGB gelten für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer. 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. 

§2 Vertragspartner 

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Torsten Kühn, Inh. der Firma 44elf Weinspeicher. 

44elf Weinspeicher schließt ausschließlich Verträge mit

a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit dem Akzeptieren der AGB bestätigt der Kunde volljährig zu sein.

b) juristischen Personen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedstaat der Europäischen Union.

§3 Vertragsschluss 

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. 

Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen: 

  • Wenn Sie Kreditkartenzahlung gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande. 
  • Wenn Sie die Zahlungsart PayPal oder Stripe gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal bzw. Stripe zustande.
    Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
    Voraussetzung für einen Vertragsschluss zwischen der Verkäuferin und Ihnen ist, dass Sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses 18 Jahre oder älter sind. Mit Ihrer Bestellung versichern Sie uns, dass Sie mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sie versichern ausdrücklich, dass Ihre Angaben bezüglich Alter, Namen und Adresse richtig sind. Sie haben des Weiteren
    dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder eine von Ihnen ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegen nimmt. Um Alkoholmissbrauch durch Jugendliche vorzubeugen, bitten wir in Zweifelsfällen um einen Altersnachweis bei Ihrer Erstbestellung, indem Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises oder des Reisepasses per Email (pdf Format) oder Post zusenden. Unsere Versandunternehmen sind gehalten, die Ware nur an volljährige Personen auszuhändigen. 

Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Onlineshop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, Alter, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind.

§4 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. 

(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Die Höhe der Versandkosten hängt von der Bestellsumme bzw. der Anzahl der Flaschen ab sowie von der Lieferadresse. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und der dadurch verursachten Versandkosten finden sich unter dem Link „Versandkosten“. Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.

(3) Die Belieferung der Kunden durch die die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: 1. Vorkasse per Banküberweisung,
2. Paypal,
3. Sofortüberweisung,
4. Lastschrift,
5. Kreditkarte (VISA und MasterCard),
6. Stripe oder
7. ApplePay.
Ab der 2. Bestellung ist dem Kunden gestattet, mit Brutto-Warenkörben bis zu 250,00 EUR per Rechnung zu bezahlen. Ein Rechtsanspruch besteht nicht. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Vorkasse zu verlangen. Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig. Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens 10 Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig. 

(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder vom Vertrag zurücktreten. 

(5) Der Kunden erhält bei Lieferung der Ware eine Rechnung. 

§5 Lieferung und Gefahrübergang 

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers. Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind unverbindlich. Die Vereinbarung verbindlicher Liefertermine oder -fristen bedarf der Textform. Wir sind zu Teillieferungen in für Sie zumutbarem Umfang berechtigt. Teillieferung ist zulässig, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Mehrkosten entstehen dem Kunden hierdurch nicht. 

(2) Ist eine Sorte oder Jahrgang nicht mehr verfügbar ist, ist der Verkäufer berechtigt, erfüllungshalber in Textform die Lieferung eines möglichst gleichwertigen Ersatzes anbieten. Lehnt der Kunde dieses Angebot nicht binnen 1 Woche ab Zugang ab, gilt die Ersatzlieferung als Erfüllung. Lehnt der Käufer ab, befreit dies den Käufer von der Lieferung. 

(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterungder Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über. 

§6 Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers. 

§7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht 

(1) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. 

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 

§8 Informationspflichten bei Transportschäden 

Bei offensichtlichen Transportschäden und Bruch (Scherben, aufgeweichte Verpackung etc.) verweigern Sie bitte die Annahme des Paketes und lassen es an uns zurückgehen. Wenn Sie das Paket annehmen, lassen Sie sich die Beschädigung vom Versandunternehmen bestätigen. Wir sind versichert und leisten vollständigen Ersatz, sobald die beschädigte Ware bei uns eingetroffen ist. 

§11 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt.

§9 Rechteeinräumung

44elf Weinspeicher kann Ihnen die Möglichkeit einräumen, eigene Inhalte auf der Internetseite www.44elfweinspeicher.de einzustellen und damit öffentlich verfügbar zu machen. Bei diesen eigenen Inhalten handelt es sich insbesondere um Kundenrezensionen, Fotos und ähnliches Material, welches möglicherweise urheberrechtlich geschützt ist. Damit 44elf Weinspeicher solche Inhalte im Rahmen des Betriebs der Internetseite nutzen kann, ist eine Rechteeinräumung von Ihnen an 44elf Weinspeicher nach Maßgabe der nachfolgenden Ziffer (2) erforderlich.

Entscheiden Sie sich, auf der Plattform Inhalte (z. B. Kundenrezensionen) einzustellen, gewähren Sie 44elf Weinspeicher ein einfaches, nicht übertragbares, für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Verwendung der Inhalte für Zwecke des Betriebs der Internetseite www.44elfweinspeicher.de und der Werbung dafür. 44elf Weinspeicher wird sich bemühen, Sie als Urheber stets zu benennen (außer wenn Sie angegeben haben, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der Inhalte folgt daraus für Sie jedoch nicht. Sie stimmen zu, 44elf Weinspeicher von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen 44elf Weinspeicher geltend gemacht werden und im Zusammenhang mit den Inhalten stehen, die Sie auf der Plattform eingestellt haben.

§10 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung für Verbraucher i. S. d. § 13 BGB

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit 44elf Weinspeicher Inhaber Torsten Kühn zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hast bzw. hat.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns, dem 44elf Weinspeicher – Torsten Kühn; Am Königsbrunnen 16; 99867 Gotha; info@44elfweinspeicher.de; Tel +49 3621 351 41 44 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Du als Kunde Unternehmer gem. § 14 BGB bist.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du den Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir im Rahmen des betreffenden Vertrags erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast; es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesendet hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

44elf Weinspeicher – Inhaber Torsten Kühn

Am Königsbrunnen 16

D – 99867 Gotha

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)

– An: 44elf Weinspeicher – Torsten Kühn; Am Königsbrunnen 16; 99867 Gotha; info@44elfweinspeicher.de; Tel +49 3621 351 41 44

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

– Bestellt am (*) / erhalten am (*):

– Name des/der Verbraucher(s):

– Anschrift des/der Verbraucher(s):

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 11 Anwendbares Recht

Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§12 Schlussbestimmungen

Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Alle vertraglichen Vereinbarungen sowie Änderungen und Aufhebungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Abreden über die Aufgabe der Schriftformvereinbarung.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden. Statt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll stattdessen eine Regelung eingreifen, die den verfolgten Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt.

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von 44elf Weinspeicher vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen. Das Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.

Straßburger Str. 8

77694 Kehl

Internet: http://www.verbraucher-schlichter.de

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